Eine Auswahl unserer Arbeit in High-Tech-Patentstreitverfahren: Video-Streaming, Mobilfunk-SEP, Connected Cars, Halbleiter. Über viele dieser Verfahren wurde in der Fachpresse ausführlich berichtet.
Video-Codec- und HDR-Patente für InterDigital gegen das Fernsehgeschäft von Hisense und TCL, die europäische Front einer Kampagne, die auch in den USA, Brasilien und Indien geführt wird. Die geltend gemachten Patente betreffen die Kompressionsverfahren HEVC, VP9 und AV1 sowie High Dynamic Range.
Presse: Klagen (ip fray) ↗ Presse: FRAND-Lizenzwilligkeit (ip fray) ↗HEVC-Video-Codec-Patente für Velos Media gegen die Streaming-Dienste von Disney vor dem UPC München und dem Landgericht München, mit Parallelverfahren in den USA.
Presse (ip fray) ↗Ein Patent zur DNS-Infrastruktur für Nixu gegen Infoblox und dessen deutschen Reseller vor dem UPC Hamburg, eines der ersten Verfahren aus dem FusionLayer-Portfolio.
Presse (ip fray) ↗HEVC-Video-Codec-Patente für InterDigital gegen die Streaming-Dienste von Disney. Das Ergebnis: sechs Unterlassungsverfügungen in Folge: drei am UPC, davon zwei mit Wirkung für jeweils 11 Länder, sowie drei in München (2026). Im August 2026 wurde die Kampagne auf VP9 ausgeweitet: Neue UPC-Klagen machen geltend, dass der Wechsel von Disney auf diesen Codec weiterhin verletzt. Im September 2026 folgte eine Schadensersatzklage über 101,7 Mio. Euro.
Presse: 1. UPC-Verfügung (ip fray) ↗ Presse: 2. UPC-Verfügung (ip fray) ↗ Presse: VP9-Klagen (ip fray) ↗ Presse: VP9-Klagen (JUVE Patent) ↗ Presse: 3. UPC-Verfügung (ip fray) ↗ Presse: Schadensersatzklage (ip fray) ↗ Presse: Schadensersatzklage (JUVE Patent) ↗Videopatente für InterDigital gegen die Streaming-Dienste von Amazon vor dem UPC Mannheim und dem Landgericht München, begleitet von Verfahren in den USA, Brasilien und dem Vereinigten Königreich. Die Parteien haben sich inzwischen darauf verständigt, die Bedingungen einer neuen Lizenz in einem Schiedsverfahren klären zu lassen.
Presse: Chronologie (JUVE Patent) ↗ Presse: Schiedsverfahren (JUVE Patent) ↗Video- und Mobilfunkpatente für InterDigital gegen den Mobiltelefonhersteller Transsion vor dem UPC München, Teil einer Kampagne, die auch in Indien und Brasilien geführt wird.
Presse (ip fray) ↗Durchsetzung von Video- und MPEG-DASH-Patenten für Huawei gegen führende Streaming- und Medienunternehmen vor dem UPC.
Presse (ip fray) ↗Wi-Fi-6-Patente für AX Wireless gegen Xiaomi vor dem UPC in München und Mannheim.
Durchsetzung eines Telekommunikationspatents für Nokia in einem Connected-Cars-Streit gegen Geely/Zeekr vor dem UPC. Der Streit endete 2026.
Presse: Klagen (JUVE Patent) ↗ Presse: Ende des Streits (JUVE Patent) ↗Durchsetzung von 4G-SEPs für Acer gegen Nutzfahrzeughersteller: gegen den Lkw-Hersteller PACCAR und dessen Marke DAF vor dem Landgericht München sowie, gemeinsam mit Beijing Jingshi, gegen John Deere vor dem Landgericht Mannheim in der ersten Mobilfunk-SEP-Kampagne gegen einen Landmaschinenhersteller. Die Rechtsbestandsverteidigung wird vor dem Bundespatentgericht geführt. Die Verfahren gegen PACCAR endeten kurz vor der Verhandlung; die Fachpresse berichtete, PACCAR habe eine Lizenz genommen.
Presse: PACCAR (ip fray) ↗ Presse: John Deere (ip fray) ↗Mobilfunk-SEPs für Nokia gegen den Zahlungsterminal-Hersteller SUNMI vor dem Landgericht Mannheim, binnen weniger Monate nach Klageerhebung verglichen.
Presse (ip fray) ↗Durchsetzung ehemaliger BlackBerry-Mobilfunkpatente (2G–5G) für Malikie gegen Xiaomi und Oppo vor dem UPC in Mannheim und München sowie vor dem Landgericht München, mit der Rechtsbestandsverteidigung vor dem Bundespatentgericht.
Presse (IAM) ↗Telekommunikationspatente für Nokia vor dem UPC und dem LG Mannheim, abgeschlossen mit dem ersten SEP-Vergleich vor dem UPC.
Presse (ip fray) ↗Durchsetzung des Mobilfunkportfolios von InterDigital vor dem Landgericht München und dessen Verteidigung vor dem Bundespatentgericht.
Presse (JUVE Patent) ↗Zwei Telekommunikationspatente für Nokia vor dem Landgericht Mannheim, verteidigt vor dem Bundespatentgericht.
Presse (JUVE Patent) ↗ Vergleich (JUVE Patent) ↗Durchsetzung des Patentportfolios von WSOU gegen sieben Beklagte vor dem Landgericht München und dessen Verteidigung vor dem Bundespatentgericht.
Telekommunikationspatente in einem Connected-Cars-Streit vor dem LG München, dem Bundespatentgericht und dem Bundesgerichtshof.
Presse (JUVE Patent) ↗Telekommunikationspatente in einem Connected-Cars-Streit für Nokia vor dem Landgericht Mannheim, verteidigt vor dem Bundespatentgericht.
Presse (JUVE Patent) ↗Verteidigung von Jaguar Land Rover in einem Streit über Motor-Start-Stopp-Technologie vor dem Landgericht München; Angriff auf das Patent vor dem Bundespatentgericht.
Drei Telekommunikationspatente vor den Landgerichten Düsseldorf und München, verteidigt vor dem Bundespatentgericht.
Presse (JUVE) ↗Durchsetzung von drei Telekommunikationspatenten für INVT vor dem Landgericht München und deren Verteidigung vor dem Bundespatentgericht.
Verteidigung von GE in einem Streit über HVDC-Systeme vor dem Landgericht Mannheim; Angriff auf das Patent vor dem Bundespatentgericht und dem Bundesgerichtshof.
Durchsetzung eines NFC-Patents für France Brevets vor dem Landgericht Mannheim, verteidigt vor dem Bundespatentgericht und dem Bundesgerichtshof.
Zwei Telekommunikationspatente für FIPA vor den Landgerichten München und Düsseldorf, verteidigt vor dem Bundespatentgericht.
Presse (JUVE) ↗Durchsetzung eines Flip-Chip-Halbleiterpatents für Invensas vor dem Landgericht Mannheim.
Durchsetzung von zwei Telekommunikationspatenten für Nokia vor dem Landgericht Düsseldorf.
Presse (JUVE) ↗Sechs Telekommunikationspatente für Unwired Planet vor dem Landgericht Düsseldorf, verteidigt vor dem Bundespatentgericht und dem Bundesgerichtshof.
Presse (JUVE) ↗Durchsetzung des Portfolios von IPCom vor den Landgerichten Mannheim, Düsseldorf und München sowie in Nichtigkeits- und Einspruchsverfahren.
Presse (JUVE Patent) ↗Drei Elektronikpatente zur MEMS-Technologie für Fraunhofer vor dem Landgericht Düsseldorf, verteidigt vor dem Bundespatentgericht und dem Bundesgerichtshof.
Hinweis: Einige der aufgeführten Verfahren wurden von Mitgliedern des Teams während ihrer Tätigkeit bei der df-mp-Gruppe geführt. Bitte prüfen Sie diese und holen Sie vor einer Veröffentlichung etwaige Mandantenfreigaben ein.
